Grußwort des Botschafters bei der IMEMO-Konferenz zum Thema "Grenzen der deutschen Führung in Europa"

"Sehr gerne bin ich heute zu dieser Konferenz gekommen: Ich schätze die intensive Beschäftigung in Russland mit Deutschland, die hohe Fachkompetenz - insbesondere von Ihnen allen, die Sie heute hier versammelt sind.

Gleichwohl: Über das von Ihnen gewählte Thema zu sprechen ist nicht ganz einfach: „Grenzen der deutschen Führung bzw. der Führungsrolle Deutschlands in Europa“

Sie werden sagen: natürlich ist das nicht einfach, das Thema ist komplex und facettenreich - davon zeugt ja schon allein die eindrucksvolle Liste der Vorträge der Konferenz.

Ich meine aber eine andere Schwierigkeit über das Thema zu sprechen - etwas sehr viel Grundsätzlicheres: die von Ihnen gewählte Formulierung des Konferenzthemas ist aporetisch  - es setzt eine deutsche Führungsrolle ganz einfach voraus.

Wobei offenbleibt, ob es eine solche gibt, sie angestrebt wird, sie ausgeübt wird oder was auch immer.

Nun will ich gar nicht in Abrede stellen, dass Deutschland eine gewichtige Rolle zukommt. Dennoch scheint mir der Hinweis auf diese – ich sage einmal: subtile - Aporie der Fragestellung nicht ganz abwegig. Denn sie illustriert, so meine ich, ein gewisses,  in unseren Ländern möglicherweise unterschiedliches Politikverständnis.

Sie alle kennen unser Land gut und ich hielte es für nicht leicht vorstellbar, dass eine vergleichbare Tagung in Deutschland unter einer vergleichbaren Überschrift stünde.

Die Fragestellung würde vermutlich eher lauten: Dominiert Deutschland zu sehr in Europa? Oder: Muss Deutschland in Europa mehr Verantwortung übernehmen? Oder: Geht Deutschland mit seiner Rolle verantwortlich um?

Wie erklärt sich dieser Unterschied? Die politisch Handelnden in Deutschland – aber ich vermute: auch der größte Teil der politischen Wissenschaft und komnentierender Journalisten – betrachtet unser Agieren nicht in Kategorien traditioneller Machtpolitik. Genauer gesagt: nicht mehr in solchen Kategorien.

Und damit bin ich bei einer fundamentalen Begrenzung einer denkbaren deutschen Führungsrolle: es ist die der Selbstbegrenzung.

Manchem mag das nach edler Zurückhaltung klingen – in Wirklichkeit ist die selbst auferlegte Beschränkung jedoch das Ergebnis einer doppelten historischen Erfahrung: zum einen jener der grauenhaften Folgen einer Politik der Willkür, mit der wir zur Mitte des vergangenen Jahrhunderts den ganzen Kontinent – und nicht zuletzt die Sowjetunion  – und schließlich uns selber in einen furchtbaren Abgrund gerissen haben. Und zum anderen der daraus erwachsenen Einsicht, dass das beste Mittel, nationalen Antagonismen – sprich: widerstreitenden Führungsansprüchen! – Einhalt zu gebieten, die Verschränkung von Macht ist.

Praktisch hat dies bedeutet, dass die Staaten des westlichen Europas Abkehr genommen haben von einer jahrhundertealten Politik wechselseitiger Bündniszusagen und im Ergebnis doch immer wieder kriegerischer Auseinandersetzungen -  durchaus auch der Bündnispartner untereinander.

Und so haben wir Völker und Staaten des westlichen Europas uns stattdessen eingestanden, dass wir recht eigentlich betrachtet ja keine Altruisten sind - sondern eben Egoisten. Und dass wir daher unsere Interessen derart miteinander verschränken sollten, dass ein jeder einen maximalen Nutzen davon hat und zugleich jeder sich selber schadet, der versuchen würde, den Nutzen des anderen zu beeinträchtigen.

Dies ist, kurz gefasst, die Kernidee der europäischen Integration.

Und nicht allein, weil historische Einsicht uns geboten hat so zu handeln, sondern weil wir in 60 Jahren eben jener Integration die Erfahrung gemacht haben, dass wir alle miteinander in unsere Geschichte noch nie besser gefahren sind, gibt es für Deutschland zu dieser Integration keine Alternative. Und somit gibt es eben auch keine Alternative zu der uns dadurch selbst auferlegten Beschränkung unserer Souveränität, unserer Handlungsspielräume. Deutschland, deutsche Außenpolitik ist nur im Verband seiner europäischen und, im weiteren Sinne, transatlantischen Partner vorstellbar.

Als ich vor mehr als 30 Jahren unsere diplomatische Akademie besuchte, sagte unser seinerzeitiger Staatssekretär zu uns: „Wenn Sie wissen wollen, was für Europa und somit für Deutschland das Beste ist, dann schauen Sie auf die Benelux-Staaten. Deren Handeln und deren Entscheidungen werden am ehesten dem entsprechen, was für Europa als Ganzes das Beste ist.“

An dieser Maxime hat sich bis heute im Grundsatz nichts geändert. Wir wissen, dass wir aufeinander angewiesen sind – wir alle miteinander –, dass wir Rücksicht nehmen müssen und dadurch den Vorteil aller mehren können und dass wir das nur in einer Gemeinschaft von 27 gleichberechtigten Staaten schaffen können.

Sie mögen sagen, jetzt wird es aber sehr theoretisch - um nicht zu sagen: hehr. Und natürlich ist die Wirklichkeit vielfältiger.

Aber ich denke, es ist wichtig zu verstehen, dass das eben Skizzierte gleichwohl das fundamentale Selbstverständnis Deutschlands ist. Und dass wir deshalb – aus der schrecklichen wie aus der guten Erfahrung – auch nie wieder zurückkehren werden zu einer Ordnung von Staaten unterschiedlichen Rechts. Die Modelle des Wiener oder des Berliner Kongresses, bei denen die Großen sich zusammensetzen und den Kleinen sagen, wo sie hin gehören, sind historisch definitiv gescheitert. Mit uns wird es auch keine Rückkehr zu einer solchen Ordnung geben.

Natürlich bestreitet niemand, dass Deutschland allein schon aufgrund seiner Bevölkerungszahl und seiner Wirtschaftskraft sehr erhebliches Gewicht besitzt. Und dass sich deshalb oft genug die Blicke auf uns richten, die Initiative zu ergreifen, den Weg zu weisen, voranzugehen.

Der Appell ausgerechnet eines polnischen Außenministers, vor wenigen Jahren in Berlin im Rahmen einer grundsätzlichen  Rede geäußert, zeigt, dass es eben jene Erwartung gibt – und dass wir es möglicherweise mit unserer Selbstbeschränkung aus Sicht unserer Partner manchmal ein wenig weit getrieben haben: „Ihr seid die unverzichtbare Nation“ hat Radek Sikorski uns Deutschen damals zugerufen.

Dass sich unsere Rolle und solche Erwartungen so ergeben haben, hat sicherlich eine Vielzahl von Gründen. Im wesentlichen ist es wohl so gewesen, dass Deutschland und deutsche Politik sich über Jahrzehnte nicht geändert und somit Vertrauen aufgebaut haben und dass wir zugleich, über Vereinigung und dauerhafte Innovationsbereitschaft, ein leistungsstarkes Land geblieben sind. Währenddessen hat sich die Welt um uns herum verändert. Das mag ein Stück weit die deutsche Rolle erklären – aber das ist vielleicht nicht so sehr Thema der heutigen Konferenz.

Aber im Ergebnis sind wir wohl tatsächlich das, was der Historiker Gregor Schöllgen einmal mit einem Buch-Titel in treffender Mehrdeutigkeit so formuliert hat: "Die Macht in der Mitte Europas". Das ist mehr als nur Geographie.

Unsere Erfahrung im Schlechten wie im Guten und die daraus gezogenen Schlüsse haben für unsere Politik insbesondere eine Konsequenz: zu einer internationalen Ordnung, die sich konsequent an Regeln und getroffenen Vereinbarungen orientiert, gibt es keine Alternative. Wo einer glaubt, das Recht selbst in die Hand nehmen zu müssen, wo argumentiert wird, etwas sei zwar möglicherweise nicht im Einklang mit dem Recht, aber eben legitim, da droht alles verloren zu gehen.

Natürlich ist auch eine streng regelbasierte Politik zunächst einmal ein theoretisches Konzept. Und seine bloß mechanische Umsetzung kann Raum für schrecklichen Missbrauch bieten. Die pure Tatsache, dass ein Gewaltherrscher irgendwann einmal in mehr oder minder akzeptablen Wahl bestätigt worden ist, kann ihm unmöglich das Recht geben, verbrecherisch gegen das eigene Volk vorzugehen, wie wir dies derzeit in Syrien erleben.

Aber wenn die Orientierung an Verabredungen einer internationalen Ordnung und an der Nutzung von multilateralen Instrumente – wie den Vereinten Nationen oder der OSZE – der Leitstern internationaler Politik bleiben, dann ist die Wahrscheinlichkeit am höchsten, dass das Verhältnis der Staaten untereinander nach dem Prinzip größtmöglicher Gerechtigkeit gestaltet wird.

Aber genau hier liegt natürlich, neben der Selbstbeschränkung, auch eine zweite Beschränkung der möglichen Führungsrolle bzw.: der Führungsmöglichkeiten eines Landes, das sich die konsequente Orientierung an Regeln und Normen zum Maßstab macht - und dafür übrigens immer wieder auch einmal Konflikte mit eigenen Partnern und Verbündeten riskiert.

Die Grenzen liegen dort, wo sich staatliche und nichtstaatliche Akteure - wie wir dies gegenwärtig vermehrt erleben - eben nicht an diese Regeln halten, sondern, gegebenenfalls auch mit Gewalt, eine neue Ordnung erzwingen wollen. Die Grenzen liegen dort, wo der Nutzen der Integration nicht länger akzeptiert wird und wo das Prinzip der Sicherheit durch Verflechtung infrage gestellt werden. Dort gelangt eine Politik an ihre Grenzen, die die Anwendung von Gewalt und Willkür nicht akzeptiert, weder für andere, noch für sich selber.

Aber gerade daher wird deutsche Außenpolitik alles daran setzen, sich für die Einhaltung von und die Rückkehr zu getroffenen Vereinbarungen einzusetzen. Wir brauchen keine neue Sicherheitsarchitektur. Alles Richtige ist bereits verabredet. Wir müssen uns nur daran halten."

Grußwort bei der IMEMO-Konferenz

Botschafter von Fritsch