Bilaterale Zusammenarbeit mit Russland im Bereich Umweltschutz

KfW/ Frank Mörschel Bild vergrößern Zusammenarbeit zur Wiedervernässung von Mooren (© KfW/ Frank Mörschel) Deutschland und Russland verbindet eine langjährige enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit im Bereich des Umwelt- und Klimaschutzes, die in einer Vielzahl gemeinsam durchgeführter Projekte ihren Niederschlag findet. Dies bildet, ein stabiles Fundament der bilateralen Zusammenarbeit, auf das auch zukünftig weiter aufgebaut werden soll.

Ein traditionell wichtiges Standbein der bilateralen Kooperation im Umweltbereich bildet zudem die Zusammenarbeit im Naturschutz. Das BMUB fördert seit vielen Jahren Projekte, die zur Verbesserung des Naturschutzes in Russland beitragen. In diesem Rahmen konnte dazu beigetragen werden, UNESCO-Weltnaturerbestätten auf dem Gebiet der Russischen Föderation erfolgreich einzuschreiben und zu erhalten. Die Einführung des Instrumentes der Landschaftsplanung wäre ohne deutsche Unterstützung nicht möglich gewesen.

Förderung von Umwelttechnologien

Die Förderung von Umwelttechnologien unter Einsatz Bester Verfügbarer Techniken (BVT) stellt einen Schwerpunkt der Zusammenarbeit im Umweltschutz dar. Das russische Umweltministerium (MNRU) hat Interesse an einer an Deutschland und der EU orientierten Modernisierung der (Umwelt-) Rechtssetzung und der Einführung fortschrittlicher Umwelt- und Energieeffizienztechnologien. Bei den letzten deutsch-russischen Regierungskonsultationen Ende 2012 wurde auf Ministerebene eine Gemeinsame Erklärung unterzeichnet mit dem Ziel, Russland bei der Förderung klimafreundlichen Wirtschaftens unter Einführung von BVT/modernen Umwelttechnologien in Russland zu unterstützen.

Die Umsetzung der Vereinbarung erfolgt im Rahmen eines DKTI-Vorhabens. Die GIZ wurde mit der technischen Komponente beauftragt, das MNRU beim Aufbau von rechtlich-administrativen Kapazitäten für die breitenwirksame Einführung von BVT zu unterstützen (u.a. Capacity-Building für mit Genehmigungs- und Überwachungsfragen befassten Behörden, Unterstützung bei der Einführung von Standards, z.B. Ausarbeitung von BVT-Referenzdokumenten BREFs). Die finanzielle Unterstützung von Pilotmaßnahmen (Umsetzung: KfW), an der MNRU besonderes Interesse hatte, wurde aufgrund der Grundsatzentscheidung der Bundesregierung, Projekte der KfW-Entwicklungsbank im Auftrag von Ressorts nur dann durchführen zu lassen, wenn diese nicht vergleichbar sind mit Geschäften, die EBRD und EIB eingestellt haben, vorerst zurückgestellt. MNRU ist hierüber informiert. Ziel war es, Vorreiterprojekte zu fördern, die die technische und wirtschaftliche Umsetzbarkeit von BVT demonstrieren. Nach einem Kick-Off Workshop in Moskau im Herbst 2015 hat die GIZ inzwischen mit der Umsetzung des Projektes begonnen. Vom 20. bis 25. Juni 2016 fand in diesem Rahmen auch eine sechstägige Studienreise nach Nordrhein-Westfalen (NRW) statt.

Kooperation im Bereich Abfallwirtschaft

Darüber hinaus fand in Moskau eine DEU-RUS Konferenz über die Organisation der Abfallwirtschaft statt, welche UBA und GIZ im Auftrag des BMUB organisiert haben. Hintergrund der Konferenz war ein Gespräch zwischen St Flasbarth und dem RUS Vize-Umweltminister Khramow im März 2015, bei dem Khramow den Wunsch äußerte, in Moskau eine gemeinsame Konferenz über die ökologischen Aspekte der Abfallwirtschaft durchzuführen.

Die Konferenz am 4. April 2016 war mit ca. 140 Teilnehmern sehr gut besucht, neben Vertretern des MNRU und seiner nachgeordneten Behörden waren auch zahlreiche Mitarbeiter des Bauministeriums (zuständig für Haushaltsabfälle), Vertreter der Regionen, Duma-Abgeordnete und Wirtschaftsvertreter anwesend. Inhaltlich wurde bei der Konferenz ein breites Spektrum an Themen abgedeckt, und es standen Vorträge sowohl RUS als auch DEU Experten zu der Regelungssystematik in der Abfallwirtschaft, zu Fragen der Finanzierung und zu Regelungen der Produktverantwortung und Verwertung auf der Tagesordnung. Im Nachgang zu der Konferenz wird nun eruiert, ob und in welcher Form die Zusammenarbeit im Abfallbereich weiter vertieft werden sollte. Das MNRU ist insbesondere in Bezug auf die Ausarbeitung der untergesetzlichen Regelungen für das Ende 2014 verabschiedete RUS Gesetz „Über Produktions- und Haushaltsabfälle“ an einer Zusammenarbeit mit DEU interessiert seien. Darüber hinaus wurde bei der Konferenz von Vertretern der Regionen und der Wirtschaft auch der Wunsch nach einem vermehrten Wissenstransfer im Vollzug, insbesondere bei Fragen der Abfallverwertung, geäußert.

Zusammenarbeit im Rahmen der Internationalen Klimaschutzinitiative (IKI)

Neben der Zusammenarbeit im Bereich der Förderung von modernen Umwelttechnologien besteht zwischen dem MNRU und dem BMUB auch eine enge, langjährige Zusammenarbeit im Wald- und Naturschutz.

Das deutsche und das russische Umweltministerium unterstützen seit 2009 Waldschutzvorhaben im Russischen Fernen Osten (Region Bikin, Verbreitungsgebiet des Amur-Tigers). Im Rahmen zweier IKI-Projekte (Umsetzung durch KfW mit WWF RUS) wurden innovative Mechanismen für den Schutz von Primärwäldern erarbeitet und umgesetzt (u.a. FSC-Zertifizierungen, Schutzgebietsausweisungen mit Konzessionen für die Nutzung von Nichtholzprodukten, Veräußerung von Klimaleistungen über den freiwilligen Kohlenstoffmarkt). Das Projekt wird vom MNRU als Erfolgsgeschichte der bilateralen Zusammenarbeit und Beispielvorhaben gewertet, wie auf innovative Weise Klima-, Wald- und Biodiversitätsschutz miteinander verknüpft werden können. Deutschland und Russland wollen auch in Zukunft die Zusammenarbeit im Waldschutzbereich weiter ausbauen und gemeinsam daran arbeiten, die Klimaschutzfunktion der russischen Wälder und ihre biologische Vielfalt zu erhalten. Hierbei geht es uns vor allem darum, nachhaltige Wege der Bewirtschaftung zu entwickeln und somit aufzuzeigen, dass Wald- und Klimaschutz auch wirtschaftlich tragfähig sein können.

Des Weiteren haben BMUB und MNRU in Folge der verheerenden Torfmoorbrände im Sommer 2010 einer entsprechenden Verabredung von Bundeskanzlerin Merkel und dem damaligen Präsidenten Medwedew folgend die Zusammenarbeit zur Wiedervernässung von Mooren vertieft. Im Rahmen eines IKI-Vorhabens wurden erfolgreich Methoden zur Erfassung der Klimarelevanz RUS Torfmoore und Ansätze für ökologische, kostengünstige und klimaschutzwirksame Wiedervernässung in RUS entwickelt. Das Vorhaben genießt große Unterstützung beim MNRU.

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

BMUB

Übersicht über bilaterale Projekte des Ministeriums

Klimaschutzinitiative

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Initiative des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (deutsch/ englisch)

Klimaschutzinitiative: Projekte in Russland

Übersicht über die Klimaschutzprojekte des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit in der Russischen Föderation