Gernot Erler zum Inkrafttreten des EU-Ukraine-Assoziierungsabkommens

01.09.2017

Zum Inkrafttreten des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Ukraine erklärte Gernot Erler, Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft, heute (01.09.):

Heute tritt das Assoziierungs- und Freihandelsabkommen zwischen der EU und der Ukraine in Kraft, das im März und Juni 2014 unterzeichnet wurde.

Dies ist nach dem Inkrafttreten der Visaliberalisierung im Juni dieses Jahres ein weiterer ganz besonderer Tag für die EU und ihre Mitgliedsstaaten, aber erst recht für die Ukraine. Wir erinnern uns, dass die Nichtunterzeichnung des Assoziierungs- und Freihandelsabkommens durch die Regierung Janukowitsch trotz anderslautender Zusagen an die Bevölkerung die Euromaidan-Proteste ausgelöst und eine entscheidende Rolle bei der Revolution der Würde in der Ukraine gespielt hat.

Das Abkommen ermöglicht der Ukraine die weitere Annäherung an die EU, ihren Wirtschaftsraum und ihre Werte. Wir hoffen, dass die Ukraine durch konsequente Umsetzung der im Assoziierungs- und Freihandelsabkommen vereinbarten Reformen die Chance nutzt, den politischen und gesellschaftlichen Transformationsprozess weiter voranzutreiben. Dies ist die Voraussetzung für Stabilität und Wohlstand im Inneren und der beste Schutz gegen Destabilisierungsversuche von außen. Deutschland und die gesamte EU stehen dabei fest an der Seite der Ukraine.

Ich gratuliere der Ukraine zu diesem besonderen Ereignis und wünsche allen Ukrainern, dass dieser Tag für sie in Erinnerung bleiben möge als ein historischer Meilenstein auf dem Weg zur immer engeren Zusammenarbeit mit der EU und ihren Mitgliedsstaaten.

© Auswärtiges Amt

Koordinator für die deutsch-russische zwischengesell­schaftliche Zusammenarbeit

spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke