Russland-Koordinator Erler zu Verhaftungen von Demonstranten in Russland

13.06.2017

Zu den Verhaftungen von mehr als tausend Demonstranten in Russland erklärte Gernot Erler, Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft, heute (13.06.):

Dass bei den gestrigen Protesten, zu denen der Oppositionspolitiker Alexei Nawalny aufgerufen hatte, mehr als tausend friedliche Demonstranten verhaftet wurden, lässt Zweifel an der Verhältnismäßigkeit aufkommen. Das massive Vorgehen der russischen Behörden bedroht das Recht auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung, die auch in der russischen Verfassung garantiert sind und zu deren Einhaltung sich Russland im internationalen Rahmen verpflichtet hat. Wir werden die weitere Entwicklung in Russland genau beobachten und erwarten, dass die festgenommenen Menschen rasch wieder freikommen.

Hintergrund:
Am 12.06. fanden in Russland Demonstrationen gegen Korruption statt, zu denen der Oppositionspolitiker Alexei Nawalny aufgerufen hatte. Dabei kam es zu zahlreichen Festnahmen, Nawalny wurde noch vor Beginn der Demonstrationen festgenommen.

© Auswärtiges Amt

Koordinator für die deutsch-russische zwischengesell­schaftliche Zusammenarbeit

spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke