Deutsche Botschaft Moskau zur Veranstaltung in Kizner zum Abschluss der Vernichtung von Chemiewaffen

27.09.2017

Der Botschafter der Bundesrepublik Deutschland, Ruediger von Fritsch erklärte heute (27.9.) zu den Feierlichkeiten aus Anlass des Abschlusses der Arbeiten zur Vernichtung aller von Russland deklarierten Chemiewaffen:

Die Botschaft der Bundesrepublik Deutschland beglückwünscht die Regierung der Russischen Föderation zu diesem Erfolg. Das Land hatte die weltgrößten Bestände an Chemiewaffen deklariert und hat nun bereits vor Ablauf der gesetzten Frist im Jahre 2018 seine Bestände vollständig vernichtet. Die Botschaft der Bundesrepublik Deutschland würdigt die erheblichen Anstrengungen der Russischen Föderation, die zu diesem Erfolg geführt haben. Deutschland hat die Vernichtung der russischen Chemiewaffen mit erheblichen finanziellen (367 Mio. €) und technologischen Beiträgen unterstützt. Dank gebührt auch der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OVCW), die den Prozess der Vernichtung begleitet hat.

Damit ist die Weltgemeinschaft dem gemeinsamen Ziel der Vernichtung aller Chemiewaffen einen großen Schritt näher gerückt.

Umso mehr verurteilen wir, dass trotz aller Fortschritte diese furchtbaren Waffen weiterhin eingesetzt werden. Erst im April dieses Jahres starben in Syrien Dutzende Zivilisten durch den Einsatz des Nervengases Sarin. Dieser schreckliche Vorfall zeigt uns, dass wir unsere Bemühungen verstärken müssen, so dass der Einsatz und auch der bloße Besitz dieser Waffen unterbleiben und die Normen des Chemiewaffenübereinkommens von allen Vertragsparteien respektiert werden. Dazu müssen auch die Verantwortlichen für diese Gräueltaten zur Rechenschaft gezogen werden. 

Deutschland sieht sich in historischer Verantwortung für das Erreichen einer chemiewaffenfreien Welt und setzt sich ganz besonders für dieses Ziel der OVCW ein. Dazu gehören neben dem Einsatz erheblicher finanzieller Beiträge für die Arbeit der OVCW auch die aktive Unterstützung bei der Vernichtung der verbleibenden Chemiewaffenbestände in anderen Ländern wie Syrien, Irak und Libyen.

Zusatzinformationen

Russland deklarierte bei seinem CWÜ-Beitritt im Dezember 1997 mit ca. 40.000 t die weltgrößten Bestände an Chemiewaffen, begann aber mit der Vernichtung unter anderem aufgrund unzureichender politischer Priorisierung erst mit Verspätung (2002).

Der Schutz der Umwelt machte die Einhaltung der im CWÜ festgelegten Vernichtungsfristen unmöglich; sie wurden daher mehrfach verlängert. Die USA werden vermutlich erst im Jahr 2023 fertig. Russland konnte seine Bestände – dank internationaler, besonders auch deutscher Hilfe – überraschend schnell vernichten.

Deutschland hat die Russische Föderation dabei mit rund 367 Mio. € bei der Vernichtung von über 20.000 t chemischer Kampfstoffe unterstützt. Vier von ursprünglich insgesamt sieben CW-Vernichtungsanlagen wurden von Deutschland auf Projektbasis gefördert.

Die seit 1992 geleistete deutsche Finanzhilfe lief ab 2002 über die damalige G8 Global Partnership und kostenlose Lieferung deutscher Technologie:

Die erste in RUS in Betrieb gegangene CW-Vernichtungsanlage (CWDF), Gorny (Region Saratow) [1] befasste sich mit hautschädigenden Kampfstoffen, den ältesten chemischen Waffen. Zwei CWDF wurden mit je über 100 Mio € unterstützt: Kambarka (Republik Udmurtien) [2] und Potschep (Gebiet Brjansk) [3].

Auch die letzte CWDF Kizner (Republik Udmurtien) [4], deren Auftragserledigung heute gefeiert wird, unterstützten wir mit Ausrüstungsteilen und Komponenten. Ein Vertreter der Deutschen Botschaft Moskau nimmt an der Veranstaltung in Kizner teil.

  • [1] CWDF Gorny: 50,92 Mio. €, 2002-2005, Zisternen- und Fassentleerungsanlagen, Ausrüstung stationärer und mobiler Labors, Gebäude mit Verbrennungsofen zur Zerstörung flüssiger und fester Reststoffe -> Ergebnis: 1139 t Lost und Lewisit vernichtet
  • [2] CWDF Kambarka, 152,85 Mio. €, 2003 – 2007, Verfahrenstechnische Großanlage für die Verbrennung der toxischen Reaktionsmassen, Ausglühen der leeren Munitionen sowie Zisternenentleerungsanlage -> Ergebnis: 6.350 t Lewisit vernichtet
  • [3] CWDF Potschep, 142,7 Mio. € 2007 - 2011: Verfahrenstechnische Großanlage für die Verbrennung der toxischen Reaktionsmassen einschl. Ausglühen der leeren Munitionen plus Ersatzteilpakets, Ergebnis: 7.500 t Nervenkampfstoffe vernichtet
  • [4] CWDF Kizner: 20 Mio. € 2012 – 2013, Finanzierung von Ausrüstungsteilen und Komponenten für die Leittechnik und den Verbrennungsofen, Ergebnis -> 5745 t Nervenkampfstoffe vernichtet
© Deutsche Botschaft Moskau

Veranstaltung in Kizner zum Abschluss der Vernichtung von Chemiewaffen

dpa