Reiseankündigung Auftaktveranstaltung OSZE-Vorsitzjahr in Wien

13.01.2016

Der deutsche Außenminister und amtierende OSZE-Vorsitzende Frank-Walter Steinmeier reist am Donnerstag, den 14.01. nach Wien, um dort in Ständigen Rat der OSZE als amtierender Vorsitzender einen Ausblick auf das deutsche Vorsitzprogramm zu geben. Steinmeier wird zudem mit den Leitern der OSZE-Missionen sowie mit den Leitern der unabhängigen Institutionen der OSZE (Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte – ODIHR, Büro der Medienbeauftragten) zusammenkommen. Geplant ist auch ein politisches Gespräch mit dem österreichischen Bundespräsidenten Heinz Fischer.

Hierzu erklärte Außenminister Steinmeier heute (13.01.):

Das Attentat in Istanbul, die Krisen im Mittleren Osten und auch der Konflikt in der Ostukraine zeigen: Deutschland hat den OSZE-Vorsitz in bewegten Zeiten übernommen. Ich bin überzeugt: Gerade jetzt brauchen wir die OSZE als ein Forum für Dialog und Vertrauensbildung. Wenn wir langfristig wieder mehr Sicherheit im gesamten OSZE-Raum schaffen wollen, geht das nur gemeinsam und mit vereinten Kräften. Dafür sollten wir alle verfügbaren Foren für Austausch und Verständigung nutzen – ganz besonders die OSZE.

Im deutschen Vorsitzjahr wollen wir die Fähigkeiten der OSZE im gesamten Konfliktzyklus stärken – von der Frühwarnung über die Konfliktverhütung, vom Krisenmanagement bis hin zur Konfliktnachsorge. Die Verabschiedung des OSZE-Haushalts in den letzten Tagen des Jahres 2015 hat uns dafür Rückenwind gegeben. Im Fokus steht dabei die Arbeit der OSZE in der Ukraine und die Stärkung der Überwachungsmission. Wir werden uns aber auch für die Lösung der Konflikte in Bergkarabach, Transnistrien und im südlichen Kaukasus einsetzen und die wichtige Arbeit der OSZE-Feldmissionen stärken.

Die letzten Tage haben zudem noch einmal auf schmerzliche Weise deutlich gemacht, dass der internationale Terrorismus eine Bedrohung für alle Staaten der OSZE und darüber hinaus darstellt. Umso entschlossener wollen wir uns gemeinsam anstrengen, dem Terror auf allen Ebenen entgegenzutreten. Die OSZE ist hier bereits auf vielen Feldern aktiv und wir müssen dieses Engagement entschlossen weiterführen. Mit diesen Schwerpunkten geben wir auch ein wichtiges Signal für die Handlungsfähigkeit der OSZE.

© Auswärtiges Amt

Deutscher OSZE-Vorsitz 2016 - "Dialog erneuern, Vertrauen neu aufbauen, Sicherheit wieder herstellen"

Logo des deutschen OSZE-Vorsitzes 2016

Zum 1. Januar 2016 hat Deutschland den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) übernommen und trägt damit die Verantwortung, die Organisation 2016 sicher durch die stürmischen Zeiten aktueller Krisen und Herausforderungen zu führen. Am 14. Januar 2016 hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier die Einzelheiten des Vorsitzprogrammes den 57 Teilnehmerstaaten in Wien vorgestellt.

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